09.01.2024 in Gemeinderatsfraktion von SPD Ortsverein Bietigheim-Bissingen

Rede zum Haushaltsplan 2024

 

Rede zum Haushaltsplan 2024 für die SPD-Gemeinderatsfraktion durch den Vorsitzenden Thomas Reusch-Frey

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Kessing, Herr Bürgermeister Hanus, Herr Bürgermeister Wolf und Herr Dörr,

liebe Anwesende,
vor einem Jahr hat die SPD-Fraktion an dieser Stelle den Anstoß für eine Solidaritätspartnerschaft mit einer Stadt in der Ukraine gegeben. Es ging darum, in der Friedenszeit, die Solidarität mit der geschundenen Bevölkerung zum Ausdruck zu bringen.
Der Krieg dauert unvermindert an und trotzdem ist dieser Konflikt immer mehr in den Hintergrund geraten. Neue Krisen, Konflikte, Katastrophen sind hinzugekommen – im Bund, in Europa, in der Welt.
Und wie sieht es bei uns hier und heute aus?
Wir haben 1. einen soliden Haushalt vorliegen.
Wir haben 2. einen Haushalt vorliegen, der unsere Stadt schuldenfrei hält
Wir haben 3. einen Haushalt in der Hand, der eine hohe Lebensqualität für die Menschen ermöglicht und weiterhin ein gutes soziales Miteinander in unserer Stadt eröffnet.

Das kann sich sehen lassen.
Das ist sogar vorbildlich.
Das bildet eine gute Basis für die Zukunft.

15.02.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD Ortsverein Bietigheim-Bissingen

Aussetzung der Vereinsförderung im HH 2021; Stellungnahme der Fraktion

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleg*innen,
„das Vereinsleben in Bietigheim-Bissingen ist in Gefahr, insbesondere die Sportvereine müssen dichtmachen, weil die Vereinsförderung im Haushalt 2021 gekürzt werden soll.“ Wenn Sie diese Aussage von mir erwarten, muss ich Sie enttäuschen. Vielleicht wäre es populärer, wenn ich gegen eine Kürzung der Vereinsförderung wäre.

Aber das wichtigste, was wir dieser Tage brauchen, ist Solidarität.

20.09.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Ortsverein Bietigheim-Bissingen

Aus der Arbeit der SPD-Gemeinderatsfraktion:

 

Zu den Themen:

  • Für eine kinderfreundliche Stadt und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf:
  • Zukunftsfähigkeit und Klimaschutz:
  • Bezahlbarer Wohnraum:
  •  
  • Mit Zustimmung der SPD mehr Plätze für Kinder: Kita im Breslauer Weg wird erweitert.
  •  

 

 

18.09.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Ortsverein Bietigheim-Bissingen

Was entschied der Gemeinderat Juli-2019

 

Nachtragshaushalt ...
Erweiterung Kindertagesstätte Breslauer Straße ...
Umbau u. Erweiterung des Spiel- u. Rastplatzes an der Flößerstraße ..
Qualifizierung Enztalradweg ...
Zuschüsse AWO u. Aktive Senioren ...

 

23.12.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Ortsverein Bietigheim-Bissingen

Ja der SPD zur Erhöhung der ehrenamtlichen Entschädigung bei der Feuerwehr

 

Ja der SPD zur Erhöhung der ehrenamtlichen Entschädigung bei der Feuerwehr

Eine Stellungnahme der SPD im Gemeinderat ...

Kritik: Verwaltung darf künftig nicht mehr so lange warten und muss in kürzeren Abständen einen Vorschlag zu Anpassung der Entschädigung machen

Im Gemeinderat nahm Thomas Reusch-Frey für die SPD-Gemeinderatsfraktion Stellung. Er hat die Wertschätzung für die ganze SPD-Fraktion zum Ausdruck gebracht und dann betont, dass die SPD die deutlich höhere Entschädigung für die ehrenamtlichen Feuerwehrleute in Bietigheim-Bissingen unterstützt. Pro voller Einsatzstunde sind es 14,50 Euro statt bisher 12 Euro. Dass es zum Teil Erhöhungen von 300 % bei den Funktionsstellen gegeben hat, sieht die SPD als schwierig an. An Bürgermeister Kölz ging deshalb die Botschaft: Die Verwaltung darf nicht wieder so lange warten – das waren 8 bzw. sogar 9 Jahre – und die Anpassungen an die gesellschaftliche Wirklichkeit und die allgemeine Preisentwicklung in kürzeren Abständen dem Gemeinderat vorschlagen!

Nächste Termine in Löchgau, Freudental u. Umgebung

Die Termine der SPD in Löchgau und Freudental

26.02.2024, 19:00 Uhr SPD-Stammtisch
Der nächste SPD-Stammtisch findet am 26. Februar ab 19:00 Uhr im Sportstättenrestaurant in der Jahnstrasse 3 in …

06.03.2024, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr OV-Vorstandssitzung

15.03.2024, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Nominierungskonferenz

Alle Termine

Landtag Baden-Württemberg

www.spd.landtag-bw.de

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