SPD Löchgau-Freudental

Neben Programmen und Planungen der EU, des Bundes, des Landes und der
Region Stuttgart versuchen Stadtentwicklungsplanungen (SEP) aktuelle Probleme zu
überwinden, erkennbar zu machen, negativen Entwicklungstendenzen
entgegenzuwirken (Flächenverbrauch, Überalterung, Zerfall der Ortskerne) bzw.
vorhandene Entwicklungspotentiale herauszuarbeiten.

(allgemeines zur SEP s.a. „de.wikipedia.org/wiki/stadtentwicklung“)
Neben Programmen und Planungen der EU, des Bundes, des Landes und der
Region Stuttgart versuchen Stadtentwicklungsplanungen (SEP) aktuelle Probleme zu
überwinden, erkennbar zu machen, negativen Entwicklungstendenzen
entgegenzuwirken (Flächenverbrauch, Überalterung, Zerfall der Ortskerne) bzw.
vorhandene Entwicklungspotentiale herauszuarbeiten.
Allerdings zeigen sich in der bisherigen Praxis Mängel, die beseitigt werden müssen,
wenn die aktuellen Probleme gelöst werden sollen:
- Die Sachsenheimer Bürger wurden (werden) am Planungsprozess von
Stadtentwicklungen unzureichend beteiligt. (Eine allgemein gehaltene
Bürgerversammlung reicht halt nicht)
- Stadtentwicklungspläne befassen sich überwiegend mit Fragen des
Lebensraumes der gebauten Umwelt.(Flächennutzungsplan, Bebauungspläne,
Grundstücksverkehr)
- Soziale, kulturelle und Ökonomische Probleme werden nicht oder nur in der
Reaktion auf akute Probleme bearbeitet.
- Für Entscheidungsträger (Stadtverwaltung und Gemeinderat) steht primär die
Realisierung von Einzelmaßnahmen im Vordergrund des Stadterneuerungsinteresses.
- Eine brauchbare Vernetzung der Einzelziele zu einer langfristigen und
umfassenden Gesamtplanung fehlt auch bei uns in der Praxis (siehe
Einzelziele, aufgelistet von Helga und Dirk)
Wie schon vereinzelt in der Vergangenheit werden wir im Wahlkampf und danach auf
den enormen Flächenverbrauch in Großsachsenheim (Eichwald, Goethestraße) und
in Kleinsachsenheim (Ost III) von kritischen Fragern angesprochen oder sogar
angegriffen werden (Umweltverbände, Albverein usw.).
Die Ziele und Maßnahmen zu unserer Stadtentwicklungsplanung sind entweder
vorgegeben durch Landes- und Regionalplanung oder werden formuliert und
abgewickelt von sturmerprobten Verwaltungsbeamten die genügend lange und
erfolgreich im Geschäft sind, um zu wissen wie`s geht. Da fällt‘s doch jedem leicht,
den Finger zu heben und zuzustimmen: „Schon wieder eine Sache abgehakt.“
Es wird in Zukunft immer schwerer gehen. Nicht nur weil immer mehr Randgruppen
und Interessenvertreter aufstehen werden, um Verwaltung und Gemeinderat
vermeintliche Fehlentscheidungen vorzuwerfen, sondern auch deshalb, weil wir, wie
ich meine, die Bürger frühzeitig in Zielformulierungsprozesse einbinden müssen, um
dem fatalen Desinteresse an Kommunalpolitik entgegenzuwirken.
Auf diese Weise würden Randgruppen eher in die Gemeinschaft eingebunden.
Egoistischen oder einseitigen Forderungen könnte frühzeitig das Wasser abgegraben
werden.
HG Klingemann hat in den letzten Jahren immer diese Stadtentwicklungsplanung als
Gesamtschau aller Entwicklungsprobleme, -tendenzen und -zielen gefordert, ohne
dass wir Gelegenheit gehabt hätten, uns einmal konkret über eine Strategie
herzumachen, wie so was in unserem Gemeinwesen Sachsenheim auszusehen
oder abzulaufen hätte.
(…)
Wir sollten wieder darauf hinarbeiten, dass Bürgerinformation nicht nur eine Aufgabe
der Verwaltung sein kann. Parteien sind Organe, die für die Meinungsbildung in der
Bürgerschaft zuständig sind. Das heißt, wir in der SPD müssen uns überlegen, was
wir (...) in diesem Zusammenhang auf die Füße stellen können.
Sachsenheim den 29.09.2008-09-29