SPD Löchgau-Freudental

20.12.2018 in Fraktion von SPD Ortsverein Bietigheim-Bissingen

SPD-Fraktion: Rede zum Haushalt 2019

Volker Müller, Fraktionsvorsitzender der SPD im Gemeinderat der Stadt Bietigheim-Bissingen Rede zum Haushalt 2019  es gilt das gesprochene Wort.

Das Jahr 1918 war für Deutschland und Europa ein Schicksalsjahr. Das Ende des I. Weltkrieges hinterließ in Frankreich eine Trümmerlandschaft und Millionen Tote. In Europa brachen Monarchien zusammen, in Deutschland wurde die Republik ausgerufen.

Herr Oberbürgermeister, liebe Mitglieder des Gemeinderats, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Sie fragen sich sicherlich, was hat das mit den Haushaltsberatungen für das Jahr 2019 zu tun? Nach Hass und Verheerungen war Versöhnung schwierig, trotz vieler Bemühungen auf allen Seiten scheiterten diese.

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20.12.2018 in Fraktion von SPD Ortsverein Bietigheim-Bissingen

Antrag 1 der Gemeinderatsfraktion zum Haushalt 2019

Antrag 1 zum HH 2019: Parkbenennung

Der bisher namenslose Park, begrenzt durch Metter - Enz - Holzgartenstraße - Steigerturmparkplatz, erhält den Namen "Overland-Park".

Begründung

Nächstes Jahr feiert Bietigheim-Bissingen das 20-jährige Partnerschaftsjubiläum mit Overland Park und die 40-jährige Freundschaft der Musikschule mit der Shawnee Mission High School. Im Gegensatz zu unseren anderen Partnerstädten gibt es in der Stadt weder Straße, Weg noch Platz, die an diese jahrzehntelange Städtefreundschaft erinnern.

Da oben genannter Park noch keinen offiziellen Namen hat, beantragt die SPD-Fraktion diese Namensgebung und die Errichtung einer entsprechenden Tafel.

Wir sehen darin eine schöne Geste, die diese Städtefreundschaft würdigt. Die offizielle Namensgebung kann bei dem Besuch der Delegation aus Overland Park im Mai nächsten Jahres erfolgen

Kai Emmert / Volker Müller

10.11.2018 in Fraktion von SPD Ortsverein Bietigheim-Bissingen

Antrag: Städt. Kaffeebecher

Die Verwaltung prüft die Einführung eines städtischen Kaffeebechers und legt dem Gemeinderat einen entsprechenden Bericht vor.

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09.02.2017 in Fraktion von SPD Ortsverein Bietigheim-Bissingen

SPD-Antrag Videoüberwachung

Antrag Videoüberwachung

Die Verwaltung überprüft die Möglichkeiten der Videoüberwachung im Bereich Bahnhof, sowie an sonstigen Schwerpunkten nach der polizeilichen Kriminalstatistik.

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18.12.2016 in Fraktion von SPD Ortsverein Bietigheim-Bissingen

SPD-Fraktion: Rede zum Haushalt 2017

Ines Kimmich, SPD-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Bietigheim-Bissingen

Es gilt das gesprochene Wort. Sperrzeit 13.12.2016, 18.00 Uhr Rede zum Haushalt 2017

Sehr geehrter Herr OB, sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,

Überraschung! Überraschung, dass Sie heute mich und nicht den Fraktionsvorsitzenden an dieser Stelle sehen. Ich bin meiner Fraktion sehr dankbar, dass ich dieses Jahr die Haushaltsrede halten darf. So kann ich sowohl die Position der SPD aber auch die Sicht der jungen Generation darlegen.

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