SPD Löchgau-Freudental

01.03.2015 in Ortsverein

Jahreshauptversammlung beim SPD-Ortsverein Löchgau-Freudental

Bei der Jahreshauptversammlung haben die Mitglieder am vergangenen Donnerstag vier Delegierte aus dem Ortsverein Löchgau-Freudental bestimmt, die am 17. März 2015 zur Nominierung der SPD-Kandidaten für die Landtagswahl 2016 im Wahlkreis 14 nach Bissingen fahren werden. Dort wird der gelernte Landwirt und frühere Pfarrer in Bissingen Thomas Reusch-Frey, MdL wieder antreten. 

weiterlesen

01.02.2015 in Allgemein von SPD Sachsenheim

Jahresfeier OV-Sachsenheim

09.01.2015 in Aktuelles von SPD Sachsenheim

Sachsenheim und seine „Sechs Richtigen“

Sachsenheim hat in den letzten Jahrzehnten schon viel erreicht und seine Stadtteile sind - trotz großer Entfernungen - zusammengewachsen. Beim Thema „Wahl der Gemeinderäte“ scheiden sich aber noch die Geister. Die Frage ist: Wäre eine Wahl ohne Wahlgebietsgliederung oder gar eine echte Teilortswahl besser als die bisherige unechte Teilortswahl? Die einen wollen diese schnell abschaffen, die Ortschaftsräte in den Kirbachtalgemeinden partout nicht. Die Kleinsachsenheimer werden erst gar nicht gefragt, weil es hier keinen Ortschaftsrat gibt. Aber auch dies steht zur Prüfung an: Mit zwei noch zu gründenden „Bezirksbeiräten“ für die Ortsteile Groß- und Kleinsachsenheim könnten auch diese beiden Ortsteile ihre eigenen, den Ortschafträten ähnlichen, Gremien erhalten und damit eine Lücke schließen. Eine Notwendigkeit sehe ich dann aber darin, allen diesen sechs Ortsvertretungen mehr Gewicht und Kompetenz als bisher zuzugestehen. Es ist ja so, dass die Probleme von den vor Ort in den Stadtteilen wohnenden Bürgern schneller wahrgenommen werden als vom Zentrum aus. Deshalb werden wir immer auch Vertreter aus den Ortsteilen benötigen.

In Kleinsachsenheim wurde in den vergangenen Jahren manches erreicht, einiges muss noch umgesetzt werden. Gut gelungen ist unsere Ortsdurchfahrt. Links und rechts der Straße sind fast alle Gebäude renoviert, es gibt keine Brachen mehr, auch keine Ruinen oder Leerstände. Nur das Areal rund ums Backhaus, mit dem Waschhaus und das Gebäude Löchgauer Straße 17 mit seinen Nebengebäuden, die im Besitz der Stadt sind, müssen noch in die Ortsverschönerung einbezogen werden. Wenn wir das Backhaus an einer anderen Stelle, z.B. bei der Grundschule wieder aufbauen könnten, wäre eine bessere Nutzung möglich. Dort hätte man den für kleinere Dorffeste erforderlichen Platz und Freiraum. Bis dies mittelfristig umgesetzt werden kann, sollte man schon vorab das Waschhaus und Haus Nr. 17 mit seinen Nebengebäuden abbrechen und damit sichere Wege für Fußgänger, einige Parkplätze und mehr Sicht für die vielen Fahrzeuge an der engen Kurve schaffen.

Für das Rathaus, die Kelter und den Busverkehr können wir für das Jahr 2015 auf Positives hoffen. Und was steht dann noch an? Eine Ortsumfahrung wäre dringend notwendig, wie in vielen anderen Orten auch.

23.12.2014 in Ortsverein von SPD Sachsenheim

Dezember 2014 - Wir ziehen Bilanz

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

ein ereignisreiches Jahr geht zu Ende: Zeit, Bilanz zu ziehen, vorauszublicken und neue politische Vorsätze zu fassen. In diesem Brief wollen wir zwei Punkte herausgreifen:

Wir durften uns darüber freuen, dass unsere Stadtratsfraktion aus der Kommunalwahl gestärkt hervorgegangen ist: mit vier statt bisher drei Ratsmitgliedern. Freuen durften wir uns auch darüber, wie unsere Stadt insgesamt mit der Aufgabe umgegangen ist, eine deutlich größere Zahl von Asylsuchenden aufzunehmen. Als die ersten drei Flüchtlingsfamilien in das ehemallige Pfarrhaus in Ochsenbach einzogen, gab es einen freundlichen Empfang. Neben Mitgliedern des Asylkreises hießen auch der Ortsvorsteher und mehrere Ortschaftsräte die neuen „Mitbürger auf Zeit“ willkommen. Es folgte eine Welle allgemeiner Hilfsbereitschaft. Bekleidung, Möbel, Fahrräder, und Hausrat wurden gespendet. In kürzester Zeit waren Kinder und Jugendliche in Kindergarten und Schule integriert. Sportvereine boten Gelegenheit zum Mitmachen. Mitbürgerinnen und Mitbürger trauten sich, auch ohne Lehrerfahrung Deutschkenntnisse zu vermitteln. Wöchentliche Einkaufsfahrten und Begleitung zum Arzt wurden organisiert. Und, ganz wichtig, erste Arbeitsgelegenheiten, wurden vermittelt. Das konnten aus rechtlichen Gründen nur 1-Euro-Jobs sein, aber immerhin. Dasselbe wiederholt sich gerade im Teilort Hohenhaslach. Dort zogen in den letzten Wochen vier Familien mit Kindern und Juggendlichen in vom Landratsamt angemietete Privatwohnungen ein. Auch hier ist die Bereitschaft groß, die Neuankömmlinge tatkräftig zu unterstützen. Begünstigt wird dies durch einen Umstand, der eigentlich aus der Not geboren ist: weil größere Gemeinschaftsunterkünfte nicht zur Verfügung standen, musste auf einzelne Wohnungen „mitten im Flecken“ zurückgegriffen werden. So können Einheimische und Flüchtlinge viel leichter Verbindung miteinander aufnehmen.

Im Asylkreis für die Gesamtstadt und in örtlichen Helferkreisen wirken viele Menschen unterschiedlicher Herkunft und Motivation zusammen. Die Kirchengemeinden, der türkisch-islamische Sport- und Kulturverein und weitere Vereine unterstützen. Bürgerschaftliches Engagement zeigt sich in seiner besten Form. Und die Flüchtlinge sind sehr dankbar dafür.

Freilich: das Asyl- und Aufenthaltsrecht setzt beiderseitigem Integrationswillen enge, wohl zu enge Grenzen. Nach wie vor ist der Zugang zu regulärer Arbeit in den ersten 15 Monaten eingeschränkt. Und das Asylverfahren wird, wie erste Ablehnungsbescheide für einzelne unserer Flüchtlingen zeigen, Not und Diskriminierung ethnischer Minderheiten in sogenannten „sicheren Drittstaaten“ nicht hinreichend gerecht.

Womit wir von der kommunalen Erfahrungsebene auf die allgemeinpolitische Handlungsebene verwiesen werden: Wollen wir Asylbewerbern, die im Asylverfahren scheitern, Bleiberechtschancen eröffnen, wenn sie sich nachweislich erfolgreich um Sprachkenntnisse, Ausbildung und Integration ins Arbeitsleben bemüht haben und ihnen eine gute Prognose für ein künftig aus eigener Arbeit finanziertes Leben bei uns gestellt werden kann? Die demografische Entwicklung und der absehbare Mangel an qualifiziertem Nachwuchs in vielen Ausbildungsberufen legen dies eigentlich nahe.

Wir nehmen uns vor, im kommenden Jahr dem Zusammenhang von Flucht, Flüchtlingspolitik, Asyl- und Einwanderungsrecht, Demografie, Bedarf an Zuwanderung und Integrationsmöglichkeiten nachzugehen.

Allen Genossinnen und Genossen wünschen wir schöne, erholsame Weihnachtsfeiertage und einen guten Beginn des neuen Jahres.

16.11.2014 in Gemeinderatsfraktion von SPD Sachsenheim

Nein-Sager müssen jetzt liefern.

Seit mehr als einem Jahrzehnt bemühen sich Stadtverwaltung und Gemeinderat die Abwärtsentwicklung der Infrastruktur in der Innenstadt zu bremsen. Für alle ist klar: Wir dürfen unser Zentrum nicht sterben lassen. Die eindeutige Versorgungslücke muss geschlossen werden. Die Frage ist nur, wie? Alle Bemühungen, für dieses Quartier die Nahversorgung zu sichern, waren bisher nicht von Erfolg gekrönt. Die  Anforderungen an zeitgemäße Verkaufsräume sind nur schwer in den gewachsenen Strukturen der Altstadt zu realisieren. Die Folgen sind an verschiedenen Stellen sichtbar. Das ausgedünnte Angebot von Lebensmitteln mindert die Attraktivität unserer Gesamtstadt. Wir fahren gerade im Rückwärtsgang, ein Zustand, der sich immer mehr ausbreitet. Heute die Lebensmittel, morgen die Gaststätte, und übermorgen? Das städtische Lebensgefühl und die Sozialstruktur drohen verloren zu gehen. Wenn die Versorgungsfunktion in ihrer Vielfalt nicht mehr aufrecht erhalten werden kann, droht eine Verödung.

Die Innenstadt braucht also einen Betrieb, der andere anzieht. Ohne ihn wird sie nicht blühen und zur Schlafstadt verkommen. Ganz offensichtlich haben 11 Gemeinderäte, u.a. von Freien Wählern, Grünen und AfD, das völlig anders gesehen und einem Konzeptentwurf zur Ansiedlung eines Marktes beim Bahnhof ihre Zustimmung versagt. Den einen hat die Firma nicht gepasst, andere fanden die Lage ungeeignet, einer konnte sich nicht entscheiden. Sie haben bei nicht immer nachvollziehbaren Argumenten NORMA beim Stresstest durchfallen lassen, ohne klipp und klar zu sagen, wie es nach ihrer Meinung jetzt weiter gehen soll. Wer sich so hart verweigert, muss wenigstens eine wirkungsvollere  Alternative präsentieren. Doch an dieser Stelle herrscht das große Schweigen. Die Zukunft unserer Innenstadt hängt maßgeblich von der Kooperationsbereitschaft aller Akteure ab, dazu gehört auch der Bund der Selbständigen. Gerade von ihm können wir Mut zu Veränderungen erwarten. Alles im derzeitigen Zustand zu belassen, ist wahrlich zu wenig. Ein vor sich hin dümpelndes Stadtzentrum wird mittelfristig auch den Einzelhändlern und Gewerbetreibenden nicht gut bekommen. Aber auch die Verbraucher stehen persönlich in der Pflicht ihrer Stadt Sachsenheim zu helfen. Man kann nicht den Erhalt des Stadtzentrums einfordern und gleichzeitig seine Weihnachtseinkäufe im Internet erledigen oder in den umliegenden Einkaufstempeln shoppen gehen.

Als Gemeinderäte haben wir die unbedingte Pflicht, für unsere rund 18 000 Bürger eine lebens- und liebenswerte Stadt zu gestalten. Packen wir’s gemeinsam an. Für gute und konstruktive Vorschläge sind die Bürgervertreter der SPD stets aufgeschlossen.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.