SPD Löchgau-Freudental

26.04.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Ortsverein Bietigheim-Bissingen

Betrachtung der Wirklichkeit

Bietigheimer Zeitung Donnerstag, 26. April 2018

Bietigheim-Bissingen

Betrachtung der Wirklichkeit

Das Wort hat …

Kai Emmert, SPD-Fraktion

Politik beginnt mit der Betrachtung der Wirklichkeit, ein Zitat des SPD-Politikers Kurt Schumacher aus den frühen Nachkriegsjahren. Ein Satz, der bis heute seine Gültigkeit nicht verloren hat.

Seit meiner fast 20-jährigen Amtszeit beschäftigt kein anderes immer wiederkehrendes Thema den Gemeinderat so sehr wie der Straßenverkehr. Vorschläge mit Brücken- und Tunnelbauten oder der Kombination aus beiden sind nach meiner Meinung nichts anderes als unbezahlbare Sandkastenspiele, deren Verwirklichung dreistellige Millionenbeträge kosten würde, von den jährlichen Unterhaltungskosten, welche in vollem Umfange den städtischen Haushalt belasten, ganz zu schweigen.
 

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16.11.2014 in Gemeinderatsfraktion von SPD Sachsenheim

Nein-Sager müssen jetzt liefern.

Seit mehr als einem Jahrzehnt bemühen sich Stadtverwaltung und Gemeinderat die Abwärtsentwicklung der Infrastruktur in der Innenstadt zu bremsen. Für alle ist klar: Wir dürfen unser Zentrum nicht sterben lassen. Die eindeutige Versorgungslücke muss geschlossen werden. Die Frage ist nur, wie? Alle Bemühungen, für dieses Quartier die Nahversorgung zu sichern, waren bisher nicht von Erfolg gekrönt. Die  Anforderungen an zeitgemäße Verkaufsräume sind nur schwer in den gewachsenen Strukturen der Altstadt zu realisieren. Die Folgen sind an verschiedenen Stellen sichtbar. Das ausgedünnte Angebot von Lebensmitteln mindert die Attraktivität unserer Gesamtstadt. Wir fahren gerade im Rückwärtsgang, ein Zustand, der sich immer mehr ausbreitet. Heute die Lebensmittel, morgen die Gaststätte, und übermorgen? Das städtische Lebensgefühl und die Sozialstruktur drohen verloren zu gehen. Wenn die Versorgungsfunktion in ihrer Vielfalt nicht mehr aufrecht erhalten werden kann, droht eine Verödung.

Die Innenstadt braucht also einen Betrieb, der andere anzieht. Ohne ihn wird sie nicht blühen und zur Schlafstadt verkommen. Ganz offensichtlich haben 11 Gemeinderäte, u.a. von Freien Wählern, Grünen und AfD, das völlig anders gesehen und einem Konzeptentwurf zur Ansiedlung eines Marktes beim Bahnhof ihre Zustimmung versagt. Den einen hat die Firma nicht gepasst, andere fanden die Lage ungeeignet, einer konnte sich nicht entscheiden. Sie haben bei nicht immer nachvollziehbaren Argumenten NORMA beim Stresstest durchfallen lassen, ohne klipp und klar zu sagen, wie es nach ihrer Meinung jetzt weiter gehen soll. Wer sich so hart verweigert, muss wenigstens eine wirkungsvollere  Alternative präsentieren. Doch an dieser Stelle herrscht das große Schweigen. Die Zukunft unserer Innenstadt hängt maßgeblich von der Kooperationsbereitschaft aller Akteure ab, dazu gehört auch der Bund der Selbständigen. Gerade von ihm können wir Mut zu Veränderungen erwarten. Alles im derzeitigen Zustand zu belassen, ist wahrlich zu wenig. Ein vor sich hin dümpelndes Stadtzentrum wird mittelfristig auch den Einzelhändlern und Gewerbetreibenden nicht gut bekommen. Aber auch die Verbraucher stehen persönlich in der Pflicht ihrer Stadt Sachsenheim zu helfen. Man kann nicht den Erhalt des Stadtzentrums einfordern und gleichzeitig seine Weihnachtseinkäufe im Internet erledigen oder in den umliegenden Einkaufstempeln shoppen gehen.

Als Gemeinderäte haben wir die unbedingte Pflicht, für unsere rund 18 000 Bürger eine lebens- und liebenswerte Stadt zu gestalten. Packen wir’s gemeinsam an. Für gute und konstruktive Vorschläge sind die Bürgervertreter der SPD stets aufgeschlossen.

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01.02.2013 in Gemeinderatsfraktion von SPD Besigheim, Gemmrigheim und Walheim

Überdachung Steg am Neckarhang

Der Verbindungssteg zwischen dem Schulweg und der Altstadt ist gestalterisch wertvoll, jedoch zeigt sich – insbesondere im Winter – das er funktionale Einschränkungen hat. Es bildet sich sehr schnell Eis und bei nasser Witterung ist der Belag teilweise sehr rutschig. Damit ist die Betriebssicherheit fragwürdig. Zudem müssen in den letzten Jahren laufend schadhafte Belagsbohlen ausgetauscht werden.

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01.02.2013 in Gemeinderatsfraktion von SPD Besigheim, Gemmrigheim und Walheim

Haushaltrede 2013

Stellungnahme der SPD-Fraktion
zum Haushalt 2013 der Stadt Besigheim
Gemeinderatssitzung am 29. Januar 2013

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01.02.2013 in Gemeinderatsfraktion von SPD Besigheim, Gemmrigheim und Walheim

Antrag der Gemeinderatsfraktion

Aufwertung alter Friedhof / Zugang Kindertagesstätte Schulweg 4

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